Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Verpflichtung sachkundiger Bürger | ||
Ö 3 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2019 | ||
Ö 4 | Beratung über Waldbewirtschaftung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 19/0377 | |
Ö 5 | Vorstellung der Straßenausbauplanung der Hertzstraße im Stadtteil Menden
Beschluss: einstimmig | 18/0002/3 | |
Ö 6 | Überarbeitung des Regionalplans Köln, Stellungnahme der Verwaltung im Rahmen des informellen Planverfahrens
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 19/0325 | |
Ö 6.1.1 | Antrag zu TOP 9, UPV-Sitzung 25.09.2019: Überarbeitung des Regionalplan Köln, Stellungnahme der Verwaltung im Rahmen des informellen Planverfahren
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 19/0359 | |
Ö 7 | Zustandserfassung der Unterpflanzungen im städtischen Straßenbegleitgrün
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 19/0361 | |
Ö 8 | Leitfaden zur Neuanlage/Umwandlung von Pflanzflächen im städtischen Straßenbegleitgrün
Beschluss: einstimmig | 19/0362 | |
Ö 8.1.1 | Antrag zu TOP 8 Sitzung UPV 20.11.219 „Leitfaden zur Neuanlage/Umwandlung von Pflanzflächen im städtischen Straßenbegleitgrün“
Beschluss: einstimmig | 19/0457 | |
Ö 9 | Konzept für die Neugestaltung der Pflanzflächen in der Rathausallee
Beschluss: Aufgrund eines weitergehenden gefassten Beschlusses erübrigte sich eine Beschlussfassung | 19/0363 | |
Ö 9.1.1 | Ergänzungsantrag zu Top 9 ö.T.
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 19/0449 | |
Ö 9.1.2 | Änderungsantrag zu TOP 9, UPV-Sitzung 20.11.2019: Konzept für die Neugestaltung der Pflanzflächen in der Rathausallee
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 9.1.3 | Änderungsantrag zu TOP 9, UPV-Sitzung 20.11.2019: Konzept für die Neugestaltung der Pflanzflächen in der Rathausallee
Beschluss: Aufgrund eines weitergehenden gefassten Beschlusses erübrigte sich eine Beschlussfassung | ||
Ö 10 | Bekanntgabe der Baumfällungen im Winterhalbjahr 2019/2020 -Teil 2-
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 19/0358 | |
Ö 10.1.1 | Antrag zu TOP 10 UPV 20.11.2019 "Bekanntgabe der Baumfällungen im Winterhalbjahr 2019/2020 - Teil 2 -, Baumfällungen Zedernweg und Großenbuschstraße
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 19/0451 | |
Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 110 „Alte Heerstraße/Großenbuschstraße“; Sachstandsbericht
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 1 | 19/0405 | |
Ö 11.1.1 | Antrag zu TO 11: Bebauungsplan Nr. 110 „Alte Heerstraße/Großenbuschstraße„; Sachstandsbericht
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 19/0459 | |
Ö 12 | 16. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Gemarkung Birlinghoven Flur 10, Flurstück 21 und Teile des Flurstücks 216. Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange
Beschluss: einstimmig | 19/0406 | |
Ö 13 | Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 810 "Steinmorgen" Beschluss zur Durchführung der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmig | 19/0407 | |
Ö 14 | Geplante Errichtung eines privaten Mehrfamilienwohnhauses mit 4 Wohneinheiten in der Franz-Jacobi-Straße, Hangelar
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 19/0408 | |
Ö 15 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 15.1.1 | Sammlung von Alt-Textilien in Containern
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 19/0388 | |
Ö 15.1.2 | Sanierung des Radweges an der Meindorfer Straße
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 19/0418 | |
Ö 15.1.2.1 | Antrag zu TOP 15.1.2 Sitzung UPV 20.11.2019 „Sanierung des Radweges an der Meindorfer Straße“
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 19/0458 | |
Ö 16 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 16.1 | Anfragen | ||
Ö 16.1.1 | Busverkehr im Bereich Meindorf - Menden
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 19/0370 | |
Ö 16.1.2 | Fußwege der Wohnanlage 7 Bäumchen
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 19/0380 | |
Ö 16.1.3 | Hertzstraße
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 19/0382 | |
Ö 16.1.4 | Überprüfung der Begrenzungsmauer Buschberg
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | ||
Ö 16.1.5 | Sachstand zur Kreisverkehrsgestaltung L 333/L 121/Brölweg in Buisdorf
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 19/0386 | |
Ö 16.1.6 | Parken auf dem Jakob-Fußhöller-Platz
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung der Anfrage wurde nachgereicht. | 19/0439 | |
Ö 16.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 25.09.2019 | ||
N 3 | Erstellung eines Klimawandelfolgeanpassungskonzeptes für die Stadt Sankt Augustin | ||
N 4 | Anträge der Fraktionen | ||
N 5 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 5.1 | Anfragen | ||
N 5.2 | Mitteilungen |