Sitzung
UPV/085/2019
Gremium
Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss
Raum
Technisches Rathaus, Sitzungssaal 4.15, An der Post 19, 53757 Sankt Augustin
Datum
25.09.2019
Zeit
18:00-23:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig

19/0303
Ö 3
Verpflichtung sachkundiger Bürger
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2019
 
Ö 5
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 08.05.2019 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Vortrag des Zukunftsnetzes Mobilität NRW: Unterstützung von Kommunen auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mobilitätsentwicklung

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

19/0234
Ö 7
Vorstellung der aktualisierten Planung zum Bebauungsplanverfahren Nr. 421 „Marktstraße“ Teilbereich B sowie Erweiterung des Geltungsbereichs des Teilbereichs B

Beschluss: einstimmig

19/0297
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 111 "Auf der Heide"; vorgezogener Baubeginn Haus 1, Hammstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19/0305
Ö 9
Überarbeitung des Regionalplan Köln, Stellungnahme der Verwaltung im Rahmen des informellen Planverfahren

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

19/0325
Ö 9.1.1
Antrag zu TOP 9, UPV-Sitzung 25.09.2019: Überarbeitung des Regionalplan Köln, Stellungnahme der Verwaltung im Rahmen des informellen Planverfahren

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

19/0359
Ö 10
Geplante Erweiterung eines privaten Wohnhauses durch einen Anbau in der Josef-Menne-Straße, Hangelar

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19/0324
Ö 11
Austausch der Beleuchtungsanlage auf der Kölnstraße in Hangelar

Beschluss: einstimmig

19/0280
Ö 12
Vorstellung der Straßenausbauplanung Hertzstraße im Stadtteil Menden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Vorstellung der Straßenausbauplanung Gartenstraße zwischen Niederpleiser Straße und Marienburgstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19/0169/1
Ö 14
Vorstellung der Straßenausbauplanung Bergstraße zwischen Pleistalstraße ( L 143) und In der Holle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19/0301
Ö 15
Vorstellung der Straßenausbauplanung Pastor-Hochhard-Straße im Stadtteil Niederpleis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19/0302
Ö 16
Vorstellung 4 Standorte Unterflur Glascontainer für den Ausbau in 2019 und 2020

Beschluss: Aufgrund eines weitergehenden gefassten Beschlusses erübrigte sich eine Beschlussfassung

19/0318
Ö 16.1.1
Antrag zu TOP 16 in der Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschusses am 25.09.2019, DS-Nr. 19/0318

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

19/0338
Ö 17
Aktuelle Information und Kenntnisnahme über das Verbundprojekt NEILA-"Nachhaltige Entwicklung durch Interkommunales Landmanagement in der Region Bonn/ Rhein-Sieg/Ahrweiler"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19/0304
Ö 18
Radverkehrsführung Arnold-Janssen-Straße; Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19/0290
Ö 19
Straßensanierungen in Sankt Augustin
19/0314
Ö 20
Anträge der Fraktionen
 
Ö 20.1.1
Ausweichverkehr B56 durch Zedernweg / Holzweg

Beschluss: mehrheitlich nein

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 1

19/0300
Ö 20.1.1.1
Änderungsantrag zu TOP 20.1.1, UPV-Sitzung 25.09.2019: Ausweichverkehr B56 durch Zedernweg / Holzweg

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 
Ö 21
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 21.1
Anfragen
 
Ö 21.1.1
Erhebung ruhender Verkehr in Mülldorf (DS 18/0268, DS 19/0144, DS 19/0192)

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

19/0270
Ö 21.1.2
Geplante Schließung der Kreissparkassenfiliale Niederpleiser Straße/Eibenweg

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

19/0271
Ö 21.1.3
Klimaresistente Straßenbäume

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

19/0299
Ö 21.1.4
Aktivitäten der Verwaltung im Rahmen des Klimaschutzes

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

19/0309
Ö 21.1.5
Zustand des Waldes in Sankt Augustin

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

19/0312
Ö 21.1.6
Rahmenplanung Buisdorf

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

19/0322
Ö 21.1.7
Gefährliche Haustiere

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

19/0327
Ö 21.1.8
Radverkehrsführung am Kreisverkehr in Buisdorf

Beschluss: Die schriftliche Beantwortung der Anfrage wurde nachgereicht.

19/0334
Ö 21.2
Mitteilungen
 
Ö 22
Nachtrag: 18.09.2019
Bekanntgabe der Baumfällungen im Winterhalbjahr 2019/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19/0332

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom <Datum>
 
N 3
Anträge der Fraktionen
 
N 4
Anfragen und Mitteilungen
 
N 4.1
Anfragen
 
N 4.2
Mitteilungen