Sitzung
UPV/084/2019
Gremium
Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss
Raum
Technisches Rathaus, Sitzungssaal 4.15, An der Post 19, 53757 Sankt Augustin
Datum
03.07.2019
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Bebauungsplan Nr. 421 "Marktstraße" Teilbereich B, Vorstellung der aktualisierten Planung

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Verwaltung zurückgezogen

 
Ö 3
Umzugsabsichten des JobCenter Sankt Augustin;
hier: geplantes Neubauvorhaben eines Bürogebäudes auf dem Geländebereich der „Dolorgiet“ Sankt Augustin-Menden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19/0227
Ö 4
Weiterentwicklung des regionalen Stadtbahnangebotes

Beschluss: einstimmig

19/0232
Ö 4.1.1
Antrag zu TOP 7 (UPV 03.07.19): Weiterentwicklung des regionalen Stadtbahnangebotes

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

19/0267
Ö 5
Glascontainerstandorte in Sankt Augustin; hier: Sachstandsmitteilung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19/0236
Ö 6
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 622 „In den Stöcken“ in der Gemarkung Hangelar, Flur 4, Weitere Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig

19/0217
Ö 7
Planfeststellungsverfahren für den 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn 59 (A59) zwischen dem Autobahndreieck Sankt-Augustin-West und dem Autobahndreieck Bonn-Nordost, Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: einstimmig

19/0230
Ö 7.1.1
Antrag zu TOP 6 (UPV 03.07.2019): Planfeststellungsverfahren für den 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn 59 (A59) zwischen dem Autobahndreieck Sankt-Augustin-West und dem Autobahndreieck Bonn-Nordost, Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: einstimmig

19/0266
Ö 8
Aufstellungsbeschluss zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Gemarkung Birlinghoven Flur 10, Flurstück 21 und Teile des Flurstücks 216

Beschluss: einstimmig

19/0254
Ö 9
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 810 "Steinmorgen", für den Bereich Gemarkung Birlinghoven, Flur 10, Flurstücke 174, 21 und teilw. Flurstück 216 nördlich des Nahversorgers an der Pleistalstraße

Beschluss: einstimmig

19/0253
Ö 10
Geplantes Neubauvorhaben zur Errichtung eines Bürogebäudes mit Arztpraxen und Tagespflegeräumen im Bereich der Frankfurter Straße, Sankt Augustin-Buisdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19/0223
Ö 11
Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren zur Anbindung der Umspannanlage Siegburg an das 380-kV-Höchstapannungsstromnetz der Amprion GmbH

Beschluss: einstimmig

19/0256
Ö 12
Anträge der Fraktionen
 
Ö 12.1.1
Erhöhung der Sauberkeit des Stadtgebietes

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

19/0200
Ö 12.1.2
Lade-Infrastruktur für E-Fahrzeuge schaffen

Beschluss: einstimmig

19/0248
Ö 12.1.3
Umgestaltung der Außenanlagen am Campus Niederpleis / Schaffung einer Wildblumenwiese

Beschluss: einstimmig

19/0241
Ö 12.1.4
Klimaschutz

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

19/0255
Ö 13
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 13.1
Anfragen
 
Ö 13.1.1
Sichtfeld B-Plan 519 - Höhe Haus Mendener Straße 51

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

19/0199
Ö 13.1.2
Feldwegbrücke Menden/Meindorf

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

19/0197
Ö 13.1.3
Neugestaltung der Pflanzflächen an der Rathausallee zu TOP 3 UPV vom 8. Mai 2019

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

19/0203
Ö 13.1.4
Alt-Textilien-Sammel-Container ohne straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

19/0204
Ö 13.1.5
Ausbau Fahrgastinformationssysteme unter Berücksichtigung Förderrichtlinie "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme"

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

19/0206
Ö 13.1.6
Vorlage "Konzept Neugestaltung der Pflanzflächen an der Rathausallee"

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

19/0209
Ö 13.2
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Mobilitätsmanagements in der Kindertagesstätte Villa Lu in Sankt Augustin Buisdorf, Vergabe von Leistungen
 
N 3
Anträge der Fraktionen
 
N 4
Anfragen und Mitteilungen
 
N 4.1
Anfragen
 
N 4.2
Mitteilungen