Sitzung
RAT/085/2019
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
20.02.2019
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung von zwei Ratsmitgliedern
 
Ö 3
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2018
 
Ö 4
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 10.10.2018 gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Sanierung des Kunststoffrasenbelages des Sportplatzes im Sportzentrum Sankt Augustin, Grantham-Allee 27

Beschluss: einstimmig

18/0434
Ö 6
Genehmigung von Eilbeschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.01.2019
 
Ö 6.1
Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW; Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: einstimmig

19/0038
Ö 7
Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin
 
Ö 7.1.1
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig

19/0050
Ö 7.1.2
Umbesetzung der Gremien und Ausschüsse

Beschluss: einstimmig

19/0083
Ö 8
Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
 
Ö
Haupt- und Finanzausschuss vom 23.01.2019
 
Ö 8.1
Änderung des Stellenplans

Beschluss: einstimmig

19/0014
Ö
Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 29.01.2019
 
Ö 8.2
Bebauungsplan Nr. 408/1N 'Gewerbegebiet Menden-Süd', Bericht und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 5

18/0432
Ö 8.3
Bebauungsplan Nr. 111 „Auf der Heide“, Gemarkung Hangelar, Flur 1, nördlich der Pestalozzistraße und östlich der Hammstraße; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 2

19/0001
Ö 9
Bildung und Besetzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2020

Beschluss: einstimmig

19/0039
Ö 10
Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz in Verbindung mit §§ 49 Abs. 1 und 53 Landesbeamtengesetz NRW für das Kalenderjahr 2018

Beschluss: einstimmig

19/0040
Ö 11
Verabschiedung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2019 sowie Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2019 bis 2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2

18/0404/2
Ö 12
Einführung eines Bauinvestitionscontrollings
 
Ö 13
Anträge der Fraktionen
 
Ö 13.1.1
Sankt Augustin wird 'Blue Community'

Beschluss: einstimmig

18/0230
Ö 13.1.2
Gegen Wohnraum-Zweckentfremdung koordiniert vorgehen

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgestellt.

19/0049
Ö 13.1.3
Prüfung der Baumaßnahme Flüchtlingsunterkunft Schützenweg ab dem Zeitpunkt der mängelfreien Abnahme 2016/2017 durch das RPA

Beschluss: Der Antrag wurde geändert.

19/0060
Ö 13.1.3.1
zu TO 13.1.3/ Aktenzeichen 19/0060
Prüfung der Baumaßnahme Flüchtlingsunterkunft Schützenweg ab
dem Zeitpunkt der mängelfreien Abnahme 2016/2017 durch das RPA

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 2

19/0071
Ö 13.1.4
Prüfung der Erweiterung der Mensa KGS Mülldorf durch das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: Der Antrag wurde geändert.

19/0061
Ö 13.1.4.1
Änderungsantrag zu TOP 13.1.4 / Aktenzeichen 19/0061 Prüfung der Erweiterung der Mensa KGS Mülldorf durch das RPA

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 2

19/0073
Ö 14
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 14.1
Anfragen
 
Ö 14.2
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 05.12.2018
 
N 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 10.10.2018 gefassten Beschlüsse
 
N 4
Zustimmung zur vorzeitigen Verlängerung eines bestehenden Erbbaurechtes und Anpassung des Erbbauzinses
 
N 5
Anträge der Fraktionen
 
N 6
Anfragen und Mitteilungen
 
N 6.1
Anfragen
 
N 6.2
Mitteilungen
 
N 7
Nachtrag: 12.02.2019
Vergabe von Planungsleistungen für das IHK- Projekt Teilbereich 1 Umbau der Südstraße