Sitzung
HAFA/004/2018
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
21.11.2018
Zeit
18:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1 
Ö 2 
Ö 3 
Ö 4
Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 21.11.2018 behandelt wurden
 
Ö 4.1 18/0364
Ö 4.2 18/0366
Ö 5 18/0325
Ö 6 18/0374
Ö 7 18/0365
Ö 8 18/0357
Ö 9 18/0356
Ö 9.1.1 18/0420
Ö 10 18/0379
Ö 11 18/0388
Ö 12
Feier zum 50. Jahrestag der Gründung von Sankt Augustin

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

18/0359
Ö 13
Anträge der Fraktionen
 
Ö 13.1.1 18/0303
Ö 14
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 14.1
Anfragen
 
Ö 14.1.1
Befristungen/Sachgundlose Befristungen in der Stadtverwaltung

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

18/0301
Ö 14.1.2
Einführung eines E-Mail Newsletter prüfen

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

18/0305
Ö 14.1.3
Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

18/0387
Ö 14.1.4
Urnengemeinschaftsgräber

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

18/0391
Ö 14.1.5
Melderegister-Praxis bei Personen mit abweichenden Rufnamen

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

18/0399
Ö 14.1.6 18/0405
Ö 14.1.7
NKF Weiterentwicklungsgesetz

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

18/0411
Ö 14.2 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 26.09.2018
 
N 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 26.09.2018 gefassten Beschlüsse
 
N 4
Vergabe der Maschinenversicherung für die ZABA
 
N 5
Beauftragung eines Rahmenvertrags zur Lieferung von Feuerwehrdienstuniformen und Persönlicher Schutzausrüstung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin
 
N 6
Vergabe der Gebäude- und Inventarversicherungsleistungen
 
N 7
Stundung einer Gewerbesteuerforderung
 
N 8
Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuer und Nebenforderungen
 
N 9
Anträge der Fraktionen
 
N 10
Anfragen und Mitteilungen
 
N 10.1
Anfragen
 
N 10.1.1
Vermeidbare finanzielle Mehrbelastung?
 
N 10.2
Mitteilungen