Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.04.2017 | ||
| Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 05.04.2017 gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 4 | Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 20.09.2017 behandelt wurden | ||
| Ö 4.1 | Antrag der Stadtschulpflegschaft Sankt Augustin, Gelder aus dem Programm 'Gute Schule 2020' nicht für laufende Projekte, sondern für zusätzliche Aufgaben zu verwenden
Beschluss: einstimmig | 17/0272 | |
| Ö 4.2 | Bürgerantrag; AK ÖPNV öffentlich oder Bildung eines UA für die Aufgaben des AK ÖPNV
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7 | 17/0273 | |
| Ö 5 | Eingabe gem. § 24 GO NRW; Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern
Beschluss: Die Eingabe wurde einstimmig zurückgewiesen | 17/0270 | |
| Ö 6 | Änderung des Stellenplanes; Einrichtung einer Stelle 'Nachwuchsförderung' im FD 1/20
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Rat verwiesen. | 17/0062 | |
| Ö 7 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 17/0283 | |
| Ö 8 | Anträge der Fraktionen | ||
| Ö 8.1.1 | Überarbeitung der Zuständiggkeitsordnung des Rates
Beschluss: einstimmig | 17/0130 | |
| Ö 8.1.2 | "Fairtrade-Town" Sankt Augustin
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1 | 17/0167 | |
| Ö 8.1.3 | Urnengemeinschaftsgräber
Beschluss: einstimmig | 17/0215 | |
| Ö 8.1.4 | Bürgerservice durch Innovationen verbessern – Speed Capture Terminal anschaffen
Beschluss: einstimmig | 17/0261 | |
| Ö 9 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 9.1 | Anfragen | ||
| Ö 9.1.1 | Verbesserung des Bürgerservice durch „Speed Capture Terminal“
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 17/0231 | |
| Ö 9.1.2 | Feuerwehrzufahrt Ankerstraße 14, 12, 10
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 17/0249 | |
| Ö 9.1.3 | Unmittelbare Information über Verwarnungen im ruhenden Verkehr
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 17/0252 | |
| Ö 9.1.4 | Raumplanung Rathaus / Technisches Rathaus
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 17/0271 | |
| Ö 9.1.5 | Besetzung der Stellen des neuen Hauptamtes
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 17/0274 | |
| Ö 9.1.6 | Krisenstab der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | ||
| Ö 9.1.7 | Rechtliche Vorgaben für Dringlichkeitsentscheidungen des Rates und der Ausschüsse
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 17/0295 | |
| Ö 9.1.8 | Ausschreibungen / beschränkte Ausschreibungen
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 17/0297 | |
| Ö 9.1.9 | Belegung der Sammelunterkünfte für Geflüchtete
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 17/0299 | |
| Ö 9.1.10 | Anfrage zu TOP 6 der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.09.2017 (Drs. 17/0062) "Änderung des Stellenplanes; Einrichtung einer Stelle 'Nachwuchsförderung' im FD 1/20"
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 17/0305 | |
| Ö 9.1.11 | Zusatzstelle Feuerwehr/Jugendfeuerwehr
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung der Anfrage wurde nachgereicht. | 17/0310 | |
| Ö 9.1.12 | Neubau/Standort Feuerwehrgerätehaus Meindorf
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung der Anfrage wurde nachgereicht. | 17/0311 | |
| Ö 9.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
| N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 05.04.2017 | ||
| N 3 | Eingruppierung eines Beschäftigten in Führungsfunktion nach erfolgreicher Bewährung | ||
| N 4 | Befristete Niederschlagung einer Forderung aus Kindergartenbeiträgen, Verpflegungsbeiträgen im Kindergarten und Elternbeiträgen OGS sowie der Nebenforderungen | ||
| N 5 | Auftragsvergabe zur Lieferung und Montage von Kücheneinrichtungen für zwei städtische Kindertageseinrichtungen | ||
| N 6 | Befristete Niederschlagungen von Gewerbesteuer und Nebenforderungen | ||
| N 7 | Stundung Gewerbesteuer | ||
| N 8 | Befristete Niederschlagung von nicht einbringbaren Nutzungsentschädigungen | ||
| N 9 | Anträge der Fraktionen | ||
| N 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| N 10.1 | Anfragen | ||
| N 10.1.1 | Krisenstab der Stadt Sankt Augustin | ||
| N 10.2 | Mitteilungen | ||
Sitzung
HAFA/003/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Eschenzimmer, Raum 122, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
20.09.2017
Zeit
18:20-20:45 Uhr