Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2017 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 07.12.2016 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin | ||
Ö 5 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Haupt- und Finanzausschuss vom 05.04.2017 | ||
Ö 5.1 | Änderung des § 8 der Hauptsatzung der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: Aufgrund eines weitergehenden gefassten Beschlusses erübrigte sich eine Beschlussfassung | 17/0143 | |
Ö 5.1.1 | Änderungsantrag zu TOP 5.1 der Tagesordnung
Beschluss: Aufgrund eines weitergehenden gefassten Beschlusses erübrigte sich eine Beschlussfassung | 17/0150 | |
Ö 5.1.2 | Antrag zu TOP 5.1 der 14. Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin am 10.05.2017
DS-Nr.: 17/0143 - Änderung des § 8 der Hauptsatzung der Stadt Sankt Augustin Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 26, Nein: 18, Enthaltungen: 2 | 17/0164 | |
Ö 5.2 | Änderung des Stellenplanes; Einrichtung von zwei Stellen im FD 1/10 (Ordnungsaußendienst)
Beschluss: einstimmig | 17/0050 | |
Ö 5.3 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 17/0098 | |
Ö 5.4 | Änderung des Stellenplans
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 27, Nein: 19 | 17/0086 | |
Ö 5.5 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 17/0128 | |
Ö | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 04.04.2017 | ||
Ö 5.6 | Erstmalige Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 421 * Teilbereiche B und C *Marktstraße* in Menden
Beschluss: einstimmig | 17/0063 | |
Ö 5.7 | Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 417 'Klöckner-Mannstaedt-Straße'; Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB; Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss: einstimmig | 17/0109 | |
Ö 5.8 | 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin in der Gemarkung Buisdorf, Flur 7, für den unbebauten Bereich zwischen der Prinz-Eugen-Straße, der BAB 3, der Bahnlinie Hennef-Siegburg und der Straße Am Rosenhain; Aufstellungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 17/0111 | |
Ö 5.9 | Integriertes Handlungskonzept Grüne Infrastruktur: Vorstellung der Maßnahmen
Beschluss: einstimmig | 17/0114 | |
Ö 5.10 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 209 'Pützchensweg' in der Gemarkung Hangelar, Flur 7, Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss: einstimmig | 17/0116 | |
Ö 5.11 | Bebauungsplan Nr. 206/3 'Hinter der Wiese', 2. Änderung in Sankt Augustin Hangelar, 1. Beratung und Beschluss über die im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen, 2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 17/0124 | |
Ö | Jugendhilfeausschuss vom 07.03.2017 | ||
Ö 5.12 | Anpassung des Entwicklungskonzepts Offene Ganztagsschule
Beschluss: einstimmig | 17/0054 | |
Ö 5.13 | Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) für die Jahre 2015 bis 2018 – ein Erfahrungsbericht aus Sicht der Träger
Beschluss: einstimmig | 17/0043 | |
Ö | Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung vom 28.03.2017 | ||
Ö 5.14 | Raumprogramm zum Ausbau der GGS Ort als dreizügige Grundschule
Beschluss: einstimmig | 17/0096 | |
Ö 5.15 | Namensgebung für die Gesamtschule der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 17/0091 | |
Ö 5.16 | Raumprogramm zum Ausbau der GGS Menden als fünfzügige Grundschule
Beschluss: einstimmig | 17/0097 | |
Ö 6 | Wahl von Vertreterinnen/Vertretern der Stadt Sankt Augustin in Organe von Gesellschaften und Verbände; hier: Wasserverband Rhein-Sieg-Kreis - Verbandsversammlung
Beschluss: einstimmig | 17/0131 | |
Ö 7 | Verabschiedung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017 sowie Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2022
Beschluss: einstimmig | 17/0079/2 | |
Ö 7.1.1 | Antrag zu TOP 7 "Verabschiedung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und ..." Sitzung des Rates am 10.05.2017; Erweiterung des Haushaltsansatzes zur Beschaffung von E-Fahrzeugen für die Verwaltung
Beschluss: einstimmig | 17/0166 | |
Ö 8 | Einbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses der Stadt Sankt Augustin zum Stichtag 31.12.2014
Beschluss: einstimmig | 17/0149 | |
Ö 9 | Neuorganisation Naturpark Siebengebirge; Beteiligung an der neuen Trägerschaft beim Rhein-Sieg-Kreis
Beschluss: einstimmig | 17/0151 | |
Ö 10 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 10.1.1 | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sankt Augustin - Wohnsitz der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher § 12 Abs. 1, Satz 2
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 17/0123 | |
Ö 11 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 11.1 | Anfragen | ||
Ö 11.2 | TOP 7 der Ratssitzung „Verabschiedung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes…"
hier: Investitionsnummer 01-00046 Baumaßnahme Feuerwehrhaus Mülldorf Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 17/0165 | |
Ö 11.3 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 15.03.2017 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 07.12.2016 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Lieferung von Schulbüchern und Unterrichtsmaterial an die Schulen der Stadt Sankt Augustin für das Schuljahr 2017 / 2018; Auftragsvergabe im Rahmen der erfolgten EU-weiten Ausschreibung | ||
N 5 | Auftragsvergabe zur Lieferung der Mittagsverpflegung in fünf städtischen Kindertageseinrichtungen | ||
N 6 | Verkauf von Grundstücken in den Gemarkungen Meindorf und Niedermenden | ||
N 7 | Büroraumkonzept der Stadt Sankt Augustin | ||
N 8 | Anträge der Fraktionen | ||
N 9 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 9.1 | Anfragen | ||
N 9.2 | Mitteilungen |