Sitzung
HAFA/001/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
25.01.2017
Zeit
18:00-21:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2016 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 28.09.2016 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Kommuniqué zu den Ergebnissen des Moderationsprozesses zum Nutzungskonzept des Entsorgungs- und Verwertungsparks der RSAG
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16/0292 | |
Ö 5 | Optimierung der Hausmeisterdienste
Beschluss: einstimmig | 15/0095/2 | |
Ö 6 | Änderung des § 9 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 16/0477 | |
Ö 7 | Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW; Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Kitabereich
Beschluss: einstimmig | 17/0008 | |
Ö 8 | Sportstätten für die Gesamtschule / Entwicklung „Auf dem Acker“
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 17/0014 | |
Ö 9 | Bürgerhaus Buisdorf, Sachstandsbericht
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 17/0015 | |
Ö 9.1 | Umlage der Straßenreinigungsgebühren auf die Grundsteuer B, DS-Nr. 16/0055 (Tischvorlage der Synopse zu den Haushaltsberatungen 2016/2017 lfd.Nr. 4) | ||
Ö 10 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 10.1.1 | Antrag zu TOP 5 „Optimierung der Hausmeisterdienste“ der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2017; Evaluierung der Umstellungen
Beschluss: einstimmig | 17/0039 | |
Ö 11 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 11.1 | Anfragen | ||
Ö 11.1.1 | Label „Fairtradestadt“ für Sankt Augustin
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 16/0467 | |
Ö 11.1.2 | Sachstand zu Haus Buisdorf
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | ||
Ö 11.1.3 | Optimierung der Hausmeisterdienste
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 17/0010 | |
Ö 11.1.4 | Fehlalarmierungen Feuerwehr in der ZUE
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 17/0029 | |
Ö 11.1.5 | Anfrage zur ZUE
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 17/0030 | |
Ö 11.1.6 | Beurlaubung Beigeordneter Lübken - Rolle der Kommunalaufsicht
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 17/0032 | |
Ö 11.1.7 | Unterkünfte für Flüchtlinge in Sankt Augustin
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 17/0034 | |
Ö 11.1.8 | Stellenbewertungen
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 17/0035 | |
Ö 11.2 | Mitteilungen | ||
Ö 12 | Nachtrag: 17.01.2017
Eilbeschluss gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 GO NRW; außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für dringend notwendige Bauunterhaltungsmaßnahmen in den Bädern Beschluss: einstimmig | 17/0028 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 28.09.2016 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 28.09.2016 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Erwerb von drei Grundstücken im Bereich der ehemaligen Entwicklungsmaßnahme 'Zentrum-West' | ||
N 5 | Befristete Niederschlagung von nicht einbringbaren Nutzungsentschädigungen | ||
N 6 | Anträge der Fraktionen | ||
N 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 7.1 | Anfragen | ||
N 7.2 | Mitteilungen |