Sitzung
HAFA/S04/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
02.03.2016
Zeit
18:00-19:40 Uhr
Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sowie des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2022
Beschluss: einstimmig | 15/0357/1 | |
Ö 2.1.1 | Antrag zu TOP 7 des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2016 "Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sowie des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2022; Anträge zum Doppelhaushalt der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
für die Haushaltsjahre 2016 / 2017 Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 16/0055 | |
Ö 2.1.2 | Antrag zu TOP 7 des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2016 "Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sowie des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2022; Sportstätten für die Gesamtschule / Entwicklung „Auf dem Acker“
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9 | 16/0056 | |
Ö 2.1.3 | Antrag zu TOP 7 des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2016 "Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sowie des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2022; Weitere Planungen zum Integrierten Handlungskonzept Zentrum
Beschluss: einstimmig | 16/0058 | |
Ö 2.1.4 | Antrag zu TOP 7 des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2016 "Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sowie des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2022; Ausbau der Kinderbetreuung in Kindertagesstätten und des Ganztags in Grundschulen
Beschluss: einstimmig | 16/0059 | |
Ö 2.1.5 | Antrag zu TOP 7 des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2016 "Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sowie des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2022; Städtisches Fahrzeugmanagement
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9 | 16/0061 | |
Ö 2.1.6 | Antrag zu Top 7 des HaFa am 25.2.2016
Beschluss: einstimmig | 16/0071 | |
Ö 2.1.7 | Raumsituation an Schulen
Beschluss: einstimmig | 16/0073 | |
Ö 3 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 3.1 | Anfragen | ||
Ö 3.2 | Mitteilungen |