Sitzung
HAFA/005/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
23.11.2016
Zeit
18:25-21:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.08.2016 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 29.08.2016 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 23.11.2016 behandelt wurden | ||
Ö 4.1 | Beschwerde gegen den Ratsbeschluss vom 29.06.2016 DS-Nr. 16/0223, Änderung der Buslinie 517 zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016
Beschluss: einstimmig | 16/0402 | |
Ö 4.2 | Antrag der Bürger-Aktion-Hangelar auf Durchführung einer Informationsveranstaltung zum Thema 'Öffentlicher Personennahverkehr in Hangelar'
Beschluss: einstimmig | 16/0414 | |
Ö 4.3 | Antrag der Stadtschulpflegschaft Sankt Augustin, dass die GGS in Menden auch zukünftig für jeden Standort jeweils einen Hausmeister haben sollen
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 16/0401 | |
Ö 5 | Gebührensatzung für Leistungen des Standesamtes Sankt Augustin
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1 | 16/0362 | |
Ö 6 | Erstellung einer Satzung zur Chip- und Kastrationspflicht für Katzen;
Bericht der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16/0369 | |
Ö 7 | Verwaltungsgebühren im Bereich des FD 1/10 (Sicherheit und Ordnung); Bericht der Verwaltung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16/0394 | |
Ö 8 | 'Risikomanagement bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen / Auftrag des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 9.12.2015 / gemeinsames Projekt des Dezernates III, des Steuerungsdienstes, des Rechnungsprüfungsamtes und der durch die KGSt hierfür beauftragten Planungsgruppe Weisse & Kollegen;
hier: Abschlussbericht der Planungsgruppe Weisse & Kollegen 'Flüchtlingsmanagement - ganzheitliche Betrachtung der Situation in Sankt Augustin ' im Auftrag der KGSt' Beschluss: einstimmig | 16/0376 | |
Ö 9 | Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW; Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die laufende Bauunterhaltung
Beschluss: einstimmig | 16/0403 | |
Ö 10 | Tagesordnungspunkt wurde in den nicht öffentlichen Teil der Sitzung verschoben | ||
Ö 11 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 16/0412 | |
Ö 12 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 12.1.1 | Offenes WLAN-Netz in Sankt Augustin schaffen
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 16/0228 | |
Ö 12.1.2 | Antrag zur Tagesordnung 4.3 Antrag der Stadtschulpflegschaft Sankt Augustin, dass die GGS in Menden auch zukünftig für jeden Standort jeweils einen Hausmeister haben sollen
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 16/0460 | |
Ö 13 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 13.1 | Anfragen | ||
Ö 13.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 29.08.2016 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 29.08.2016 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Gewerbesteuerforderung; unbefristete Niederschlagung | ||
N 4.1 | Auftragsvergabe zur Durchführung des Schülerspezialverkehrs für das Schuljahr 2016/17 | ||
N 5 | Verkauf einer Teilfläche des städtischen Grundstückes im Gewerbegebiet Einsteinstraße, Gemarkung Obermenden, Flur 8, Nummer 2663 | ||
N 6 | Anträge der Fraktionen | ||
N 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 7.1 | Anfragen | ||
N 7.2 | Mitteilungen |