Sitzung
HAFA/004/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
28.09.2016
Zeit
18:00-23:55 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen | ||
Ö 2.1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.02.2016 | ||
Ö 2.2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.03.2016 | ||
Ö 2.3 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.04.2016 | ||
Ö 2.4 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.06.2016 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 25.02.2016 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Kommunal- und vergaberechtliche Stellungnahme der Rechtsanwaltskanzlei Luther zu Auftragsvergaben im Zuge der Flüchtlingskrise
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16/0308 | |
Ö 5 | Finanzierung von drei Feuerwehrfahrzeugen (HLF 20, LF 10, GW-L) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin; Zustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln bei dem Produkt 02-05-01
Beschluss: einstimmig | 16/0311 | |
Ö 6 | Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine externe Begleitung der Verwaltung hinsichtlich der zukünftigen Bäderlandschaft
Beschluss: einstimmig | 16/0313 | |
Ö 7 | Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht für juristische Personen des öffentlichen Rechts, Ausübung des Optionsrechtes
Beschluss: einstimmig | 16/0297 | |
Ö 8 | Beitritt der Stadt Sankt Augustin zur d-NRW AÖR (Anstalt des öffentlichen Rechts)
Beschluss: einstimmig | 16/0302 | |
Ö 9 | Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich IT-Sicherheitsbeauftragte
Beschluss: einstimmig | 16/0304 | |
Ö 10 | Verkauf von Produkten der Rhein-Sieg-Verkehrsgesellschaft (RSVG) und Rhein-Sieg-Abfallgesellschaft (RSAG); Kfz-Angelegenheiten/Führerscheinangelegenheiten und Ausländerangelegenheiten für den Rhein-Sieg-Kreis
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1 | 16/0245 | |
Ö 11 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 16/0267 | |
Ö 12 | Eilbeschluß für die überplanmäßige Budgetbereitstellung "Erwerb von Straßenland" für die Investitionsnummer 06-0006
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 3 | 16/0283 | |
Ö 13 | Sonderfinanzierungsvertrag für die katholischen Kindertageseinrichtungen in Sankt Augustin
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 2 | 16/0296 | |
Ö 14 | Kommuniqué zu den Ergebnissen des Moderationsprozesses zum Nutzungskonzept des Entsorgungs- und Verwertungsparks der RSAG
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 16/0292 | |
Ö 15 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 15.1.1 | Erstellung einer Satzung zur Chip- und Kastrationspflicht für Katzen
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1 | 16/0262 | |
Ö 15.1.2 | Offenes WLAN-Netz in Sankt Augustin schaffen
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 16/0228 | |
Ö 15.1.3 | Zukunft des Sportplatzes in Meindorf
Beschluss: einstimmig | 16/0306 | |
Ö 15.1.4 | Situationen der Flüchtlinge in den Turnhallenunterkünften - Umsiedlung - Freiräumen
Beschluss: einstimmig | 16/0331 | |
Ö 16 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 16.1 | Anfragen | ||
Ö 16.1.1 | Erschließungsbeiträge - Verzögerte Abrechnung / Privatwege mit städtischer Beleuchtung
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 16/0317 | |
Ö 16.1.2 | Kommunal- und vergaberechtliche Stellungnahme zu Auftragsvergaben im Zuge der Flüchtlingskrise der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 16/0316 | |
Ö 16.2 | Mitteilungen | ||
Ö 17 | Nachtrag: 21.09.2016
Beschlussfassung über die Beschlussempfehlungen des Unterausschusses Haushaltskonsolidierung Beschluss: einstimmig | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschriften der nicht öffentlichen Sitzungen | ||
N 2.1 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 25.02.2016 | ||
N 2.2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 20.04.2016 | ||
N 2.3 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 27.06.2016 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 25.02.2016 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Kommunal- und vergaberechtliche Stellungnahme der Rechtsanwaltskanzlei Luther zu Auftragsvergaben im Zuge der Flüchtlingskrise | ||
N 5 | Beschaffung von 1. Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF 20, 2. Löschgruppenfahrzeug LF 10, 3. Gerätewagen Logistik GW-L für die freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin | ||
N 6 | Beschaffung von zwei Mannschaftstransportfahrzeugen/MTF für die freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin | ||
N 7 | Erwerb von Grundstücken in der Gemarkung Meindorf zum Bau der Planstraße F | ||
N 8 | Verkauf von Grundstücken an der Alten Heerstraße | ||
N 9 | Verlängerung des Pachtvertrages mit dem 1. TC Sankt Augustin e.V. um weitere 15 Jahre | ||
N 10 | Anträge der Fraktionen | ||
N 11 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 11.1 | Anfragen | ||
N 11.1.1 | Kassenkredite | ||
N 11.1.2 | Kommunal- und vergaberechtliche Stellungnahme zu Auftragsvergaben im Zuge der Flüchtlingskrise der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | ||
N 11.2 | Mitteilungen | ||
N 12 | Nachtrag: 21.09.2016 Luther Rechtsanwaltsgesellschaft, Beratung wegen Vergabeprüfung/Rechtsgutachten |