Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.05.2016 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 09.03.2016 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin | ||
Ö 4.1.1 | Umbesetzung der Ausschüsse
Beschluss: einstimmig | 16/0209 | |
Ö 4.1.2 | Bestellung von beratenden Mitgliedern für den Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung
Beschluss: einstimmig | 16/0214 | |
Ö 4.1.3 | Umbesetzung der Ausschüsse
Beschluss: einstimmig | 16/0236 | |
Ö 4.1.4 | Antrag zu Top 4 der Ratssitzung am 29.6.2016 "Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin"
Beschluss: einstimmig | 16/0237 | |
Ö 5 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Haupt- und Finanzausschuss vom 27.06.2016 | ||
Ö 5.1 | Bildung integrierter Stadtwerke - Erwerb des Strom- und des Gasnetzes von der rhenag
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16/0206 | |
Ö | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 31.05.2016 | ||
Ö 5.2 | 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 805 'Gänsepütz' - Sachstandsbericht; Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss: einstimmig | 16/0161 | |
Ö 5.3 | Bebauungsplanes Nr. 229 'Alte Heerstraße' an der Alten Heerstraße in Hangelar östlich der Bebauung am Weilbergweg und westlich der Bebauung an der Illmenaustraße Straße, in der Gemarkung Hangelar, Flur 3 und 5; 1. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden; 2. Auslegungsbeschluss gem. § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss: einstimmig | 16/0162 | |
Ö | Jugendhilfeausschuss vom 28.06.2016 | ||
Ö 5.4 | Übernahme der hälftigen Trägeranteile der evangelischen Kita Schulstraße und der evangelischen Kita Pauluskirchstraße
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1 | 16/0179 | |
Ö 5.5 | Aufnahme einer eingruppigen Waldkita in die Jugendhilfeplanung
Beschluss: einstimmig | 16/0205 | |
Ö | Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung vom 07.06.2016 | ||
Ö 5.6 | Maßnahmen zur Verbesserung der Verpflegungssituation Offene Ganztagsschule (OGS)
Beschluss: einstimmig | 16/0153 | |
Ö | Integrationsrat vom 22.06.2016 | ||
Ö 5.7 | Deutschkurse für Flüchtlingsfamilien mit Kleinkindern
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 16/0202 | |
Ö 5.8 | Personalsituation in der Migrantenberatung der Stadtverwaltung
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 16/0203 | |
Ö 5.9 | Honorarkosten für Dolmetscher bei den Kontoeröffnungen bei der Bank
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 16/0215 | |
Ö | Rechnungsprüfungsausschuss vom 15.06.2016 | ||
Ö 5.10 | Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 23 | 16/0193 | |
Ö 6 | Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2015
Beschluss: einstimmig | 16/0181 | |
Ö 7 | Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.15 bis 31.12.15
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16/0182 | |
Ö 8 | Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 GO NRW, die für den Zeitraum 01.01.15 bis 31.12.15 im Rahmen des Jahresabschlusses 2015 bereitzustellen sind
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16/0184 | |
Ö 9 | Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16/0185 | |
Ö 10 | Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Straßenbauarbeiten Rad- und Gehwegverbreiterung Alte Heerstraße sowie Kreisverkehr Großenbuschstraße
Beschluss: einstimmig | 16/0186 | |
Ö 11 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 16/0211 | |
Ö 12 | Änderung der Buslinie 517 zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016
Beschluss: einstimmig | 16/0223 | |
Ö 13 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 14 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 14.1 | Anfragen | ||
Ö 14.1.1 | Projekt Flüchtlingsunterbringung „Schützenweg“
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 16/0183 | |
Ö 14.1.2 | Unfallversicherung für ehrenamtlich Tätige in der Flüchtlingsbetreuung
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 16/0198 | |
Ö 14.1.3 | Anfrage zur Eigenschadenversicherung
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 16/0230 | |
Ö 14.1.4 | Inanspruchnahme der Eigenschadensversicherung bzgl. Essengeldsatzung in Kitas
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 16/0232 | |
Ö 14.2 | Mitteilungen | ||
Ö 15 | Nachtrag: 20.06.2016
Sachstandsbericht zur Finanzierung der Offenen Ganztagsschule unter Berücksichtigung der Elternbeitragssatzung Beschluss: einstimmig | 16/0177 | |
Ö 16 | Aktuelle Situation der Flüchtlingsunterbringung in Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 16/0235 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 11.05.2016 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 09.03.2016 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
N 4.1 | Mietverträge für die Anmietung von drei Grundstücken zur Errichtung von Unterkünften | ||
N 5 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
N | Haupt- und Finanzausschuss vom 27.06.2016 | ||
N 5.1 | Bildung integrierter Stadtwerke - Zustimmung zum Abschluss der Netzkauf- und Netzpachtverträge mit der rhenag durch die Energieversorgungsgesellschaft Sankt Augustin mbH (EVG) - | ||
N 6 | Verkauf eines Grundstückes an der Alte Heerstraße in Sankt Augustin-Hangelar an die MN Wohnbau GmbH | ||
N 7 | Errichtung einer Kindertagesstätte in Sankt Augustin-Buisdorf; Erwerb eines Grundstücks | ||
N 8 | Schülerbeförderung: Pendelverkehr zur Verlagerung des Sportunterrichts aufgrund der Belegung der Sporthalle Menden und der Turnhalle Schützenweg mit Flüchtlingen | ||
N 9 | Anträge der Fraktionen | ||
N 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 10.1 | Anfragen | ||
N 10.2 | Mitteilungen | ||
N 11 | Wahrnehmung des Sonderkündigungsrechtes für das Grundstück „Schulstraße“, Niederpleis und Anpachtung der Grundstücksfläche „Am Rosenhain“, Buisdorf |