Sitzung
HAFA/002/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
25.02.2016
Zeit
18:00-22:35 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.12.2015 | ||
| Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung vom 15.12.2015 gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 4 | Eingabe gemäß § 24 GO NRW; Verbot von Burka und Nikab
Beschluss: Die Eingabe wurde einstimmig zurückgewiesen Abstimmung: Nein: 17 | 16/0034 | |
| Ö 5 | Zustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Bereich der Schülerbeförderung -Produkt 03-01-01 - für das Haushaltsjahr 2015
Beschluss: einstimmig | 16/0014 | |
| Ö 6 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Rat verwiesen. | 16/0033 | |
| Ö 6.1 | Änderung des Stellenplanes, Fachbereich 5
Beschluss: einstimmig | 16/0057 | |
| Ö 7 | Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sowie des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2022
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 15/0357/1 | |
| Ö 7.1.1 | Antrag zu TOP 7 des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2016 "Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sowie des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2022; Anträge zum Doppelhaushalt der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
für die Haushaltsjahre 2016 / 2017 Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 16/0055 | |
| Ö 7.1.2 | Antrag zu TOP 7 des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2016 "Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sowie des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2022; Sportstätten für die Gesamtschule / Entwicklung „Auf dem Acker“
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 16/0056 | |
| Ö 7.1.3 | Antrag zu TOP 7 des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2016 "Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sowie des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2022; Weitere Planungen zum Integrierten Handlungskonzept Zentrum
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 16/0058 | |
| Ö 7.1.4 | Antrag zu TOP 7 des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2016 "Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sowie des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2022; Ausbau der Kinderbetreuung in Kindertagesstätten und des Ganztags in Grundschulen
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 16/0059 | |
| Ö 7.1.5 | Antrag zu TOP 7 des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2016 "Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sowie des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2022; Effizienten Personaleinsatz stärken, Personalplanung und Entwicklung ausbauen
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 6 | 16/0060 | |
| Ö 7.1.6 | Antrag zu TOP 7 des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2016 "Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sowie des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2022; Städtisches Fahrzeugmanagement
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 16/0061 | |
| Ö 7.1.7 | Antrag zu TOP 7 des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2016 "Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sowie des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2022; Bürgerhaus Buisdorf
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8 | 16/0067 | |
| Ö 7.1.8 | Antrag zu Top 7 des HaFa am 25.2.2016
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 16/0071 | |
| Ö 8 | Anträge der Fraktionen | ||
| Ö 8.1.1 | Prüfungen aufgrund des Beschlusses zur Schließung des Bürgerhauses Buisdorf
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8, Enthaltungen: 1 | 16/0039 | |
| Ö 9 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 9.1 | Anfragen | ||
| Ö 9.1.1 | Bauinvestitions-Controlling
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 16/0028 | |
| Ö 9.1.2 | Ausstehende Stellenbewertungen
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 16/0029 | |
| Ö 9.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 15.12.2015 | ||
| N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen sitzung vom 15.12.2015 gefassten Beschlüsse | ||
| N 4 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich - | ||
| N 5 | Stundung einer Gewerbesteuerforderung | ||
| N 6 | Anträge der Fraktionen | ||
| N 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| N 7.1 | Anfragen | ||
| N 7.2 | Mitteilungen | ||