Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.10.2015 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 17.6.2015 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Bestellung von einem stellvertretenden Leiter für die Freiwillige Feuerwehr Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 15/0342 | |
Ö 5 | Genehmigung von Eilbeschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.11.2015 und 25.11.2015 | ||
Ö 5.1 | Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft
Beschluss: einstimmig | 15/0347 | |
Ö 5.2 | Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßigen Auszahlungen für das Bauvorhaben 'Stadtbahnhaltestelle Markt'
Beschluss: einstimmig | 15/0350 | |
Ö 6 | Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin | ||
Ö 6.1.1 | Umbestzung Volkshochschulzweckverband/Verbandsversammlung
Beschluss: einstimmig | 15/0369 | |
Ö 7 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Haupt- und Finanzausschuss vom 25.11.2015 | ||
Ö 7.1 | Änderung des Stellenplanes, verschiedene Fachbereiche
Beschluss: einstimmig | 15/0305 | |
Ö 7.2 | Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
Beschluss: einstimmig | 15/0309 | |
Ö 7.3 | Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Beschluss: einstimmig | 15/0304 | |
Ö 7.4 | Errichtung eines gärtnerbetreuten Grabfeldes auf dem Feld D des Friedhofs Niederpleis (Nord)
Beschluss: einstimmig | 15/0319 | |
Ö | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 2.12.2015 | ||
Ö 7.5 | Bebauungsplan Nr. 525 'Dammstraße' Teil B - Aufstellungsbeschluss, Verlagerung der heutigen Spielfläche an der Schiffstraße
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt. | 15/0217/1 | |
Ö 7.6 | Bebauungsplan Nr. 209 'Pützchensweg', für den Bereich zwischen Heckenweg, der Bundesstraße 56, der westlichen Grenze des Gewerbegebietes an der Eifelstraße und dem Heckenweiher (Renner See) in der Gemarkung Hangelar, Flur 7, 1. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, 2. Auslegungsbeschluss gem. § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss: einstimmig | 15/0325 | |
Ö 7.7 | 9. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Sankt Augustin für den Bereich in der Gemarkung Hangelar, Flur 7 zwischen der Einmündung des Pützchensweg in die Bonner Straße und der Bonner Straße (B56), 1. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, 2. Auslegungsbeschluss gem. § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss: einstimmig | 15/0326 | |
Ö 7.8 | 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 805 'Gänsepütz' - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss: einstimmig | 15/0341 | |
Ö | Jugendhilfeausschuss vom 10.11.2015 | ||
Ö 7.9 | Erhebung von Essensgeldern bei Verpflegung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 15/0278 | |
Ö 7.10 | Übernahme des anteiligen Trägeranteils der ev. Kita Menden, von-Galen-Straße
Beschluss: einstimmig | 15/0306 | |
Ö 7.11 | Änderung der Richtlinien zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege
Beschluss: einstimmig | 15/0276 | |
Ö | Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration vom 17.11.2015 | ||
Ö 7.12 | Jahresbericht 2014 gem. § 3 Frauenförderplan
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 15/0226 | |
Ö 7.13 | Frauenförderplan 2015-2017 für die Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 15/0239 | |
Ö | Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 24.11.2015 | ||
Ö 7.14 | Änderung der Büchereisatzung zum 01.01.2016
Beschluss: einstimmig | 15/0298 | |
Ö | Zentrumsausschuss vom 20.10.2015 | ||
Ö 7.15 | Integriertes Handlungskonzept (IHK) 'Sankt Augustin-Zentrum', 1. Vorstellung der Vorentwürfe Jugendzentrum und Rhein-Sieg-Gymnasium, 2. Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) 'Sankt Augustin-Zentrum', 3.Beschluss zur Einreichung des Grundförderantrages auf Grundlage des IHK bei der Bezirksregierung Köln und Vorbereitung eines ersten Programmantrages für die Campus Magistrale und das Jugendzentrum für 2016, 4. Beschluss über die Abwägung der Anregungen, die im Rahmen der durchgeführten Betroffenenbeteiligung eingegangen sind, sowie Beratung und Beschluss über die Anregungen der Träger öffentlicher Belange, 5. Beschluss des Stadtumbaugebietes
Beschluss: einstimmig | 15/0279 | |
Ö | Rechnungsprüfungsausschuss vom 1.12.2015 | ||
Ö 7.16 | Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 sowie Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters
Beschluss: einstimmig | 15/0344 | |
Ö 8 | ZABA Gebläsestation und Belüftereinrichtung, Sicherheitseinbehalt, Überplanmäßige Auszahlung
Beschluss: einstimmig | 15/0335 | |
Ö 9 | Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Verein zur Förderung der städtischen Jugendeinrichtungen in Sankt Augustin e.V. zur Kompensation von ausfallenden Personalstunden des städtischen Fachpersonals in den Jugendeinrichtungen im Haushalt
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 3 | 15/0340 | |
Ö 9.1 | Nachtrag: 02.12.2015
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben bei dem Produkt 02-05-01 Brandschutz Beschluss: einstimmig | 15/0365 | |
Ö 10 | Anteilige Übernahme des Trägeranteils für die Kita Freie Buschstraße der Kinderzentren Kunterbunt gGmbH ab 01.08.2016
Beschluss: einstimmig | 15/0338 | |
Ö 11 | Finanzierung des Neubaus der Kita Im Rebhuhnfeld durch Mittel aus dem Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NW)
Beschluss: einstimmig | 15/0356 | |
Ö 12 | Verkaufsoffene Sonntage 2016
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 5 | 15/0359 | |
Ö 12.1 | Erweiterung der Handlungsermächtigung des Bürgermeisters im Bereich der Flüchtlingsbetreuung
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | ||
Ö 13 | Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sowie des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2022
Beschluss: einstimmig | 15/0357 | |
Ö 14 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 14.1.1 | Antrag zu TOP 7.1. „Änderung des Stellenplanes; verschiedene Fachbereiche“, Drucksache 15/0305
Beschluss: einstimmig | 15/0376 | |
Ö 14.1.2 | Antrag zu TOP 7.16 „Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014 sowie Feststellung des Jahresabschluss und Entlastung des Bürgermeisters, Drucksache 15/0344
Beschluss: einstimmig | 15/0377 | |
Ö 15 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 15.1 | Anfragen | ||
Ö 15.1.1 | Brandbrief der Bürgermeister
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 15/0311 | |
Ö 15.1.2 | Umweltfreundliche Dienstfahrzeuge
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 15/0362 | |
Ö 15.1.3 | Überlastungsanzeige
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 15/0366 | |
Ö 15.1.4 | Vorgestellte Maßnahmen der DB anlässlich des S13-Ausbaus
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 15/0370 | |
Ö 15.1.5 | Empfehlungsbeschluss des Rechnungsprüfungsausschusses für die Erteilung eines nur eingeschränkten Bestätigungsvermerkes
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 15/0373 | |
Ö 15.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 28.10.2015 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 17.6.2015 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Genehmigung von Eilbeschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.11.2015 und 25.11.2015 | ||
N 4.1 | Auftragsvergabe 'Schlüsselfertiger Bau einer Flüchtlingsunterkunft' | ||
N 4.2 | Auftragserhöhung für die Leistungen Bauüberwachung, Bauoberleitung und Sicherheits- und Gesundheitskoordination (kurz: SiGeKo) der Baumaßnahme an der Straßenbahnhaltestelle Markt | ||
N 5 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
N | Haupt- und Finanzausschuss vom 25.11.2015 | ||
N 5.1 | Verkauf des städtischen Gewerbegrundstückes in der Gemarkung Obermenden, Flur 1, Nummern 1059,1082,1084, Otto-von-Guericke-Straße | ||
N 6 | Verkauf von städtischen Grundstücken an der Rathausallee zur Errichtung von Einrichtungen für Senioren | ||
N 7 | Lieferung, Miete und Reinigung von Berufs- und Mietkleidung für 3 Jahre | ||
N 8 | Anträge der Fraktionen | ||
N 9 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 9.1 | Anfragen | ||
N 9.2 | Mitteilungen |