Sitzung
UPV/005/2015
Gremium
Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
02.12.2015
Zeit
18:00-23:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Verpflichtung sachkundiger Bürger
 
Ö 3
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2015
 
Ö 4
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 02.06.2015 gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
9. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Sankt Augustin für den Bereich in der Gemarkung Hangelar, Flur 7 zwischen der Einmündung des Pützchensweg in die Bonner Straße und der Bonner Straße (B56), 1. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, 2. Auslegungsbeschluss gem. § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig

 15/0326
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 209 'Pützchensweg', für den Bereich zwischen Heckenweg, der Bundesstraße 56, der westlichen Grenze des Gewerbegebietes an der Eifelstraße und dem Heckenweiher (Renner See) in der Gemarkung Hangelar, Flur 7, 1. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, 2. Auslegungsbeschluss gem. § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig

 15/0325
Ö 7
KlimaSIEDLUNG PLUS

Beschluss: einstimmig

 15/0314
Ö 8
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 516 'Bonner Straße', Sachstandsbericht, Zustimmung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes als Grundlage des weiteren Verfahrens

Beschluss: einstimmig

 15/0142
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 525 'Dammstraße' Teil B - Aufstellungsbeschluss, Verlagerung der heutigen Spielfläche an der Schiffstraße

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

 15/0217/1
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 425 'Marienstraße' – Beratung zum weiteren Planverfahren

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3

 15/0316
Ö 11
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 805 'Gänsepütz' - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig

 15/0341
Ö 12
Vermarktung einer Grundstücksfläche im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 635 'Freie Buschstraße' in der Gemarkung Niederpleis, Flur 7, im Bereich der Ecke Freie Buschstraße / Schulstraße, Verfahrensvorschlag für die Investorensuch

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

 15/0349
Ö 13
Überarbeitung des Radverkehrskonzepts der Stadt Sankt Augustin – Bericht zum Stand der Arbeiten und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig

 15/0227
Ö 14
Baumfällungen im Winterhalbjahr 2015 - 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 15/0353
Ö 15
Vorstellung Landesentwicklungsplan (LEP), überarbeiteter Entwurf, Stand 22.09.2015

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2

 15/0355
Ö 16
Bauanträge im Bereich des Flugplatzes Bonn/Hangelar

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 15/0346
Ö 17
Denkmalpflegeplan der Stadt Sankt Augustin, Vorstellung des Entwurfs des Denkmalpflegeplans

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 15/0327
Ö 18
Anträge der Fraktionen
 
Ö 18.1.1
Tempo 30 auf der Schulstraße - wegen KiTa Freie Buschstraße

Beschluss: einstimmig

 15/0324
Ö 19
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 19.1
Anfragen
 
Ö 19.2
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 08.09.2015
 
N 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 02.06.2015 gefassten Beschlüsse
 
N 4
Anträge der Fraktionen
 
N 5
Anfragen und Mitteilungen
 
N 5.1
Anfragen
 
N 5.2
Mitteilungen