Sitzung
RAT/001/2015
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
04.03.2015
Zeit
18:00-18:36 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2014 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 01.10.2014 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin | ||
Ö 4.1.1 | Umbesetzung Ausschüsse
Beschluss: einstimmig | 15/0057 | |
Ö 4.1.2 | Umbesetzung der Ausschüsse
Beschluss: einstimmig | 15/0037 | |
Ö 4.1.3 | Umbesetzung der Ausschüsse
Beschluss: einstimmig | 15/0067 | |
Ö 5 | Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 04.03.2015 behandelt wurden. | ||
Ö 5.1 | Eingabe gemäß § 24 GO NRW, Erhöhung der Grundsteuer B
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 15/0039 | |
Ö 6 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 04.02.2015 | ||
Ö 6.1 | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 211/1 „Auf der Frühmesse“ für den Bereich in Hangelar zwischen Eifelstraße und Kohlkauler Straße, 1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 211/1 eingereichten Stellungnahmen, 2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 15/0001 | |
Ö 6.2 | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 606/1 „Am Pleiser Acker“ in der Gemarkung Niederpleis, östlich der Straße Am Engelsgraben, südlich der Lochner Straße, nördlich der Mülldorfer Straße, für die Wohnbaufläche an der Rethelstraße, 1. Aufstellungsbeschluss, 2. Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 15/0009 | |
Ö | Jugendhilfeausschuss vom 24.02.2015 | ||
Ö 6.3 | Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 14/0398 | |
Ö 6.4 | Errichtung einer neuen Kindertagesstätte der KJF – Gemeinnützige Ev. Gesellschaft für Kind, Jugend und Familie mbH an der Friedrichstraße, Sankt Augustin Hangelar
Beschluss: einstimmig | 15/0028 | |
Ö 7 | Verabschiedung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2015 sowie Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2015 bis 2022
Beschluss: einstimmig | 14/0395/2 | |
Ö 8 | Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz in Verbindung mit §§ 49 Abs. 1, 53 Landesbeamtengesetz NRW für das Kalenderjahr 2014
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 15/0051 | |
Ö 8.1 | Nachtrag: 24.02.2015
Zustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln in Bereich der Schülerbeförderung für den Pendelverkehr zwischen dem Rhein-Sieg-Gymnasium und drei Schulsportstätten Beschluss: einstimmig | 15/0070 | |
Ö 9 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 10.1 | Anfragen | ||
Ö 10.1.1 | Zukunft des Rathauses / Überlegungen zur Anmietung eines neuen Rathauses
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 15/0041 | |
Ö 10.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 10.12.2014 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 01.10.2014 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich - | ||
N 5 | Veräußerung einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Birlinghoven zur Errichtung eines Verbrauchermarktes | ||
N 6 | Unentgeltlicher Erwerb von Grundstücken in der Gemarkung Niedermenden, Flur 2, Flurstück 5059, 5048 | ||
N 6.1 | Nachtrag: 25.02.2015 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 209 'Pützchensweg' im Stadtteil Hangelar, Erweiterung des Auftrages zur Vergabe der Planungsleistungen | ||
N 7 | Anträge der Fraktionen | ||
N 8 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 8.1 | Anfragen | ||
N 8.2 | Mitteilungen |